Eine Regelfinanzierung, also Finanzierung durch öffentliche Gelder, für alle Angebote der Hospiz- und Palliativversorgung war immer ein großes Ziel des Dachverbandes Hospiz Österreich und vieler seiner Mitglieder. Derzeit scheint das Ziel in greifbare Nähe gerückt.
Was in den 1970er und 1980er Jahren unter großem ehrenamtlichem Engagement begann, hat heute eine beachtliche Entwicklung hinter sich. Laut dem EAPC Atlas für Hospiz- und Palliativversorgung in Europa liegt Österreich derzeit bei der Anzahl der spezialisierten Hospiz- und Palliativeinrichtungen in Relation zur Einwohner*innenzahl im Spitzenfeld.
2016 Einsetzen des Hospiz- und Palliativforums
Im Anschluss an die Parlamentarische Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ 2014/15 wurde das Hospiz- und Palliativforum gegründet. Eine der vier Aufgaben betrifft die Mitarbeit an der Entwicklung einer Regelfinanzierung. Ein wichtiger Schritt dazu war die Beauftragung der Gesundheit Österreich GmbH mit einer Studie über die aktuellen (und sehr unterschiedlichen) Finanzierungsmodelle der spezialisierten Hospiz- und Palliativeinrichtungen in ganz Österreich. Der Endbericht ist gerade in Ausarbeitung.
Dezember 2020 Entschließungsantrag im Parlament
Auf Antrag des Familienausschusses verabschiedete der Nationalrat am 11.12.2020 einstimmig einen Entschließungsantrag. Ausgangspunkt war die Sicherstellung der Finanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche, der Entschließungsantrag war allgemeiner formuliert: „Die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung werden ersucht, die Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Erwachsene im Rahmen der Pflegereform möglichst rasch in die Regelfinanzierung überzuführen sowie den Ausbau von Hospiz- und Palliativangeboten weiter voranzutreiben. Weiters wird ersucht, mit den Ländern und Sozialversicherungen die zur Umsetzung notwendigen Gespräche zu führen.“
2021 Hospiz und Palliative Care als Bereiche der Taskforce Pflege
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat 2020 unter Bundesminister Rudolf Anschober einen Pflegereformprozess eingeleitet und dazu auch eine Taskforce Pflege gegründet. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses wurden im Oktober 2020 diskutiert und im Jänner 2021 in einem Endbericht zusammengefasst. Sie fließen in die Gestaltung der Pflegereform ein. Es ist uns gelungen, den Bereich Hospiz und Palliative Care in diesem Prozess und im Endbericht in zwei Zielen zu verankern:
- Ziel 14: Palliative Care zur Unterstützung der Angehörigen und für einen längeren Verbleib zu Hause etablieren und
- Ziel 17: Überführen der Hospiz- und Palliativbetreuung in die Regelfinanzierung
Wir schätzen die Gesamtsituation so ein, dass es noch nie in der Geschichte so realistisch war wie jetzt, eine Regelfinanzierung zu erreichen, auch wenn nach wie vor viele Hürden zu überwinden sind.
Hintergrundinformation:
Überblick über die Verankerung der Hospiz- und Palliativversorgung im österreichischen Gesundheits- und Sozialsystem
Stand 22.2.2021, zusammengestellt von Leena Pelttari und Claudia Nemeth
